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Schallenberg reist in den Iran:

Verantwortlicher Autor: Amir H. Taslimi Wien, 19.02.2020, 10:06 Uhr
Presse-Ressort von: Politik Bericht 4913x gelesen

Wien [ENA] Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) trifft am Sonntag im Iran mit Präsident Hassan Rouhani und Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammen. Die Reise erfolgt im Zusammenhang mit Versuchen der EU, im Atomstreit zwischen den USA und der Islamischen Republik zu vermitteln. "Wenn die Parteien nicht zum Verhandlungstisch kommen, bringen wir den Verhandlungstisch zu ihnen", so Schallenberg.

"Mit meiner Reise in den Iran unterstütze ich die Bemühungen der EU", ließ der Minister im Vorfeld wissen. Zuletzt hatte sich - auch auf Anregung Österreichs - der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell als Vermittler versucht. Er traf sich Anfang Februar mit der iranischen Führung in Teheran, um in dem Streit zu schlichten. Dabei kritisierte Präsident Rouhani auch die europäische Politik im Atomstreit. "Wir hatten ja unseren Teil der Verpflichtungen im Atomabkommen erfüllt, die Gegenseite jedoch leider nicht."

"Gerade weil das Abkommen in Wien geschlossen wurde, trifft uns eine besondere Verantwortung, hier aktiv zu sein", unterstrich Schallenberg die Motivation seiner Reise nach Teheran, wo er während seins Aufenthalts am Samstag und Sonntag auch Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Ali Larijani und dem Leiter des Iranischen Menschenrechtsrates, Ali Bagheri Kani, führen wird. Es gelte, "das Wiener Atomabkommen zu erhalten". Das könne aber nicht ohne den Iran gelingen. "Österreich anerkennt, dass der Iran bis dato mit der IAEO kooperiert", hielt Schallenberg fest.

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