Montag, 22.10.2018 21:34 Uhr

Van der Bellen warb vor UN-Menschenrechtsrat für Ö

Verantwortlicher Autor: Amir Taslimi Wien, 28.03.2018, 14:04 Uhr
Presse-Ressort von: Politik Bericht 5305x gelesen

Wien [ENA] 70 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und 25 Jahre nach der Erklärung von Wien zog Van der Bellen Bilanz. Seither "haben wir eine Architektur der Förderung zum Schutz der Menschenrechte etabliert", stellte der Bundespräsident fest. Allerdings sollte auch angesichts der jüngsten Entwicklungen in Erinnerung gerufen werden, dass diese "erzielten Fortschritte nicht unumkehrbar" seien.....

Eine "Weltkonferenz über Menschenrechte" war im Juni 1993 in Wien abgehalten worden, wenige Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges. Ein wichtiges Ergebnis war die Einrichtung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte. Der Menschenrechtsrat hat 47 Mitglieder, die von der UN-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden. Zuletzt war Österreich von 2011 bis 2014 dort vertreten. Das Gremium kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UN-Mitglieder müssen regelmäßig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen. Ob Österreich für die Periode 2019 bis 2021 aufgenommen wird, entscheidet die UN-Vollversammlung im Herbst in New York.

Auch unterstützte Van der Bellen in seiner Rede den Aufruf von UN-Generalsekretär Antonio Guterres, die Kampfhandlungen in Syrien "unverzüglich" zu beenden. "Die Attacken auf die Zivilbevölkerung in Syrien, und im Besonderen in Ostghouta, machen uns sprachlos", sagte der Bundespräsident, der sich der Forderung nach einem humanitären Zugang und der Achtung des Völkerrechts in dem Bürgerkriegsland anschloss. Quelle: Uno, Standard

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